Griechenland, Demagogie und Ostrakismos

ostrakaAn diesem Wochenende am Sonntag werden die Griechen darüber abstimmen, ob sie die amtierende Regierung zum Teufel jagen oder aus der Währungsunion austreten. Richtig, beides steht bei dieser Volksabstimmung formal gesehen so überhaupt nicht zur Wahl, zumindest nicht auf dem Abstimmungszettel; in letzter Konsequenz geht aber genau darum. Denn, wenn die Mehrheit der Griechen mit Nein stimmt, dann lehnen sie das weitestgehende Entgegenkommen nach monatelangem Verhandlungsmarathon der Gläubigernationen und – Institutionen ab; stimmen sie mit Ja, dann muss die Regierung, welche mit größtmöglicher Hartnäckigkeit genau das Gegenteil vertreten hat, zwangsläufig zurücktreten.

Allerorten heucheln nun unsere Politiker und halten diese Volksabstimmung für das legitimste Herrschaftsmittel des Volkes, feiern es als Ausdruck seiner Souveränität und loben eine Demokratie, die damit gleichsam an ihren Ursprungsort zurückkehrt. Das muss man wohl auch tun, liegt die Volksabstimmung doch im Trend bei Bevölkerungen, die angesichts immer mächtiger werdender Institutionen (EZB, Europäische Kommission, IWF usw.) und eines überdehnten Repräsentationsystems (Europäisches Parlament) auch mal gerne gefragt würden.

Doch was ist von einer Volksabstimmung zu halten, bei welcher kaum eine Woche Zeit bleibt, um sich überhaupt erst mal kundig zu machen und das Für und Wider abzuwägen, bei welcher der Abstimmungstext kaum verständlich ist, bei welcher die Dokumente, über die eigentlich abgestimmt werden soll, nicht jedem zugänglich sind und bei welcher nur Griechen abstimmen können, die am Sonntag in ihrem Heimatort weilen? Ich halte davon nichts, es ist reine Demagogie und schlecht institutionalisierte Verantwortungslosigkeit im Hinblick auf die schwerwiegenden Konsequenzen, welche diese Abstimmung haben kann.

Schon den alten Griechen war die Demagogie, die Gefahr der Volksverführung in der Demokratie durchaus bewusst. Die meisten uns noch bekannten und gerühmten Philosophen waren deshalb auch eher Kritiker der Demokratie. Ob ihre Vorschläge zu besserem geführt hätten, darf man bezweifeln. Jedenfalls erfand das politische Gemeinwesen der Athener (so müsste es richtig heißen, denn das der Griechen gab es so noch nicht bzw. bestand aus verbündeten und verfeindeten Stadtstaaten) ein demokratisches Mittel, das heutzutage vielleicht zu wenig beachtet wird: den sog. Ostrakismos, das Scherbengericht.

Es wurde immerhin von 508 bis 416 v. Chr. durchgeführt (danach kam die Demokratie eh erst mal allmählich aus der Mode). Die abstimmungsberechtigten Athener (also keine Frauen, Metöken und Sklaven) durften auf Versammlungen Namen von Politikern auf Tontäfelchen (Ostraka) ritzen, die ihnen zu mächtig wurden und die sie in die Verbannung schicken wollten. So sollte eine erneute Tyrannis verhindert werden.

Man kann die Abstimmung am Sonntag selbst eine Art Scherbengericht betrachten (vgl. dazu Dirk Ippen in seiner Sonntagskolumne im Münchner Merkur (4. Juli, S. 5). Oder man könnte den Ostrakismos als eine Art Gegengewicht zur demagogisch initiierten direkten Demokratie sehen, als Mittel gegen Politiker, die völlig unverhältnismäßige Forderungen zu Lasten europäischer Steuerzahler mit unerfüllbaren Versprechen an das eigene Volk verknüpfen. Heute wäre es ein Scherengericht der Gläubiger. Entscheiden sich die Griechen gegen Reformen, um ihrem Land eine halbwegs moderne Staatlichkeit zu geben und wirtschaftliche Initiative zu belohnen, dann haben jene, die dafür bezahlen sollen, das Recht, sie aus der Währungsunion zu verbannen.

Auch wenn hierfür das Medium der Tontäfelchen wahrscheinlich nicht mehr ganz zeitadäquat erscheint, es lohnt sich jedenfalls mal darüber nachzudenken.

Guido Kirner