Eine kleine europäische Schuldenethnologie – Michael Lewis’ Buch Boomerang

Man stelle sich ein neues Fach vor: Völkerkunde für Schuldenländer. Warum das interessant ist? Weil folgende Fragen nicht ganz leicht zu beantworten sind: Wie konnte ein kleines Fischervölkchen wie Island zu einem riesigen Hedgefonds werden? Wie konnten Mönche des heiligen Berges Athos in Griechenland ein wertloses Seegrundstück gegen staatliche Immobilien im Wert von einer Milliarde Euro tauschen? Wie konnte aus dem nördlichen Armenhaus Europas Irland zunächst das zweit reichste Land der Welt werden, bevor es sich kollektiv der Schuldknechtschaft ergab? Wie konnte Deutschland in die Position geraten, auf einmal ungewollt Europa zu besitzen? Sind bankrotte Städte wie das kalifornische Valejo mit nur noch einem Angestellten, aber riesigen Pensionsverpflichtungen möglicherweise die Speerspitze kommender Allgemeinzustände?

Nachdem Michael Lewis bereits einen Bestseller (The Big Short) zur Finanzkrise geschrieben hat, begab er sich nun auf einen Streifzug durch Europa und Kalifornien, um diese Fragen zu beantworten. Er entdeckt die “Gier nach Schulden” und dringt dabei partiell bis zu den Volksseelen vor.

In Island müssen 300.000 Bürger für 70 Milliarden Euro Verlust gerade stehen (die Verluste aus privaten Devisenspekulationen und Kurseinbruch an der Börse von 85 Prozent nicht eingerechnet). Die Isländer stehen mit unglaublichen 850 Prozent ihres Bruttoinlandproduktes (BIP) in der Kreide. Ein Erklärungsansatz wäre: unbegrenzter Kredit trifft auf eine intelligente junge Bevölkerung, die Beschäftigung außerhalb von Energie und Fischerei sucht und das Investmentbanking entdeckt. Die Amerikaner werden imitiert, jedoch ohne recht Ahnung vom Geschäft zu haben. Dafür kennt daheim jeder jeden und in der Vetternwirtschaft wird ein gegenseitiger Wohlstand auf dem Papier mittels Kredit erzeugt. Gleichzeitig wird es jede Warnung aufgrund eines kolonialen Komplexes (insbesondere gegenüber Dänemark) ignoriert bzw. abgetan. Interessant wird es, wo Lewis das unerklärliche Spekulantentum mit der äußerst wagemutigen Art isländischer Hochseefischerei und dem Gehabe von „Alpha-Männchen“ in Verbindung bringt.

Griechenland ist anders. Im Gegensatz zu anderen Volkswirtschaften, die von ihren Banken ruiniert wurden, schaffte es der griechische Staat seine Banken zu ruinieren. Sie mussten der Regierung 30 Milliarden Euro leihen, die dann verschwendet und veruntreut wurden. Insgesamt hat (sofern nicht weitere Löcher entdeckt werden) Hellas 830 Milliarden Euro schulden, mehr als die Hälfte davon an Pensionsverpflichtungen. Rettungspakete von 100 Milliarden Euro sind folglich eher Geste als Rettung.

Die Lohnkosten im öffentlichen Sektor hatten sich in den letzten 10 Jahren verdoppelt. Die staatliche Eisenbahn machte 100 Millionen Umsatz, hatte aber 400 Millionen Euro Personalkosten im Jahr. Die Beispiele für Ineffizienz im staatlichen Sektor sind Legende, der Übergang von Verschwendung zu Diebstahl fließend. Eine Haushaltsbehörde gibt es nicht wirklich, Steuerbehörden dienen dazu, Steuern gegen Bestechung nicht einzutreiben. Gerichtsverfahren in Steuersachen dauern in der Regel 15 Jahre, ein funktionierendes Grundbuchsystem existiert nicht. In einer gleichsam öffentlich geförderten Epidemie des Lügens und Betrügens fehlt jegliches Vertrauen, Bürgersinn ist unmöglich, jeder verlässt sich nur auf sich und seine Familie. Die Struktur der griechischen Wirtschaft sei zwar geschlossen und kollektivistisch, jedoch herrsche ein Geist, in dem jeder auf sich allein gestellt sei und die Schuld immer beim anderen suche, kurz: es handelte sich um den totalen Zusammenbruch jeglicher Moral.

Was ist mit Irland? „In einer Zeit, in der die Kapitalisten ihr Bestes taten, um den Kapitalismus zu vernichten, zeichneten sich die irischen Banker durch besondere Zerstörungswut aus.“ Während der isländische Mann mit ausländischem  Geld auf ausländische (insbesondere britische und skandinavische) Anlagen spekulierte, verwendete der Ire das ausländische Geld, um Irland zu erobern. Irland gilt bei professionellen Kreditanalysefirmen inzwischen als Land mit der dritthöchsten Ausfallwahrscheinlichkeit und ist damit eindeutig Drittweltniveau.

Auch hier gab es einen maßlosen Bauboom. Ein Fünftel der Bevölkerung arbeitete in der Baubranche, das Baugewerbe machte fast ein Viertel des BIP aus. Der Durchschnittspreis von Eigenheimen in Dublin wuchs seit 1994 um 500 Prozent, obgleich die Mietrenditen gering waren. Die Regierung erteilte Genehmigungen für 180.000 Wohneinheiten, von denen nun über 100.000 unbewohnt herumstehen. Ganze Geisterstädte bröckeln auf der gründen Insel vor sich hin. Die irische Wirtschaft verkam zu einem riesigen Schneeballsystem. Im Unterschied zur US-Immobilienblase war das irische System noch nicht einmal durch obskure Finanzprodukte getarnt. Auch war das System nicht zynisch, denn im Gegensatz zu den Wallstreet-Größen, die für ihr Versagen auch noch Millionen-Abfindungen bekamen, blieb den irischen Kollegen nur sozial Ächtung.

Wieso gab dann die Regierung eine Staatsgarantie für die drei Hauptbanken der irischen Finanzmisere ab? Es scheint völlig unverständlich, zumal diese Banken gar kein systemisches Risiko darstellten; vielmehr wurden sie es erst, durch die Vergemeinschaftung ihrer Verluste! Privatanleger erhielten hier Geld vom Steuerzahler, die das gar nicht mehr erwarteten. Machten deutsche Banken als Gläubiger Druck?

Was ist mit Deutschland? Wer die größten Geldgeber für all diese Blasen sucht, der wird sie vor allem in den Banken dieses Landes finden. „Die Deutschen waren nicht nur die wichtigsten Gläubiger der verschiedenen abgebrannten europäischen Nationen, sie stellten außerdem deren einzige Hoffnung auf künftige Kredite dar.“ Lewis spitzt die Situation zu:

Entweder müssen die Deutschen einer gemeinsamen Haushaltspolitik mit den übrigen europäischen Nationen zustimmen, das heißt, die deutschen Bürger müssen mit ihren Steuern die griechischen Bürger alimentieren. Oder die Griechen  (…) müssen eine “Strukturreform“ durchführen und auf wunderbare Weise genau so effizient werden wie die Deutschen.

Was „ursprünglich als Mittel gedacht war, um die Deutschen in Europa zu integrieren und ihre Vorherrschaft zu verhindern, hat sich in ihr Gegenteil verkehrt. Wie man es auch dreht und wendet, die Deutschen besitzen heute Europa.“ Wollen wir das?

Was ist der Grund für das alles? Es ist die “Gier nach Schulden”. Lewis zeigt es nicht zuletzt an den kalifornischen Städten, wo mithilfe der Gewerkschaften, parteiischen Lohnschiedssprüchen und Nachahmungseffekten riesige, nicht bezahlbare Pensionsverpflichtungen für Feuerwehrleute und Polizeibeamte angehäuft wurden, so dass viele Kommunen vor dem Bankrott stehen, wenn sie es noch nicht sind. Ist das vielleicht auch unsere Zukunft, wenn wir uns übernehmen?

Zusammenfassend haben wohl eine Menge Menschen Schulden in einer Höhe aufgenommen, die nicht zurückbezahlt werden können. Sie haben dies getan weil sie jetzt Reichtum und Wohlstand simulieren wollten und für die Zukunft entweder naive Optimisten waren oder einfach Asoziale, die davon ausgingen, andere werden dafür schon aufkommen. Sie hatten wahrscheinlich sogar recht! Die Banken als Gläubiger und Kreditvermittler wurden raus gehauen und die Steuerzahler, nicht zuletzt der deutsche bleibt auf riesigen Schuldenbergen sitzen, die niemals zurückbezahlt werden können. Bei all dem Geld ging es immer nur um Wetten, nie um die Schaffung eines echten Mehrwertes.

Lewis sieht den Grund in „der Gier von Menschen, die ohne Rücksicht auf die gesamtgesellschaftlichen Folgen an sich raffen, was sie nur können, weil sie es können.“ Die eigentliche Krankheit ist kultureller Natur und verlangt Verhaltensänderungen. Wir haben die „Fähigkeit zur Selbstregulierung auf allen gesellschaftlichen Ebenen verloren.“ Unsere Reptiliengehirne können mit Knappheit umgehen, nicht aber mit Überfluss.

Das schnell zu lesende Büchlein von Michael Lewis fängt in der Einleitung etwas platt an, doch sollte man durchhalten, denn es wird noch richtig gut und birgt erstaunliche Geschichten. Mögen die europäischen Staatsmänner den Nobelpreis entgegennehmen und sich ihrer Solidarität versichern, mögen die Deutschen so tun, als könnten Sie Europa, für das sie inzwischen haften, einfach zurückschenken, ich fürchte, ein Grieche oder Portugiese wird niemals ein “effizienter Deutscher” werden (und das ist auch gut so) und ein Deutscher wird niemals die ganze Zeche für Europa zahlen wollen – egal was Minister und Europapolitiker phrasenhaft-repetitiv von sich geben. Ein Masterplan für Europa ist nicht in Sicht. Es bleibt spannend, der Boomerang kommt gerade erst zurück.

Dr. Guido Kirner (Polling)

Steuerwilhelminismus

Das Gebaren deutscher Politiker im Verhältnis zur Schweiz angesichts der stockenden Verhandlungen zur Besteuerung von dort durch Deutsche angelegte Gelder, wirkt großspurig und offenbart doch nur Provinzialität. Man könnte dieses seltsame Verhalten als Steuer-Wilhelminismus bezeichnen in Andenken an einen Kaiser den die Deutschen sehr verehrten, weil er stets eine große Klappe hatte, die aber wenig bewirkte (und als sie dann mal etwas bewirkte eine ungewollte Katastrophe herbeiführte).

Steuerwilhelminismus ist durch drei Merkmale gekennzeichnet:

Zum einen von einer Haltung, die davon ausgeht, jene Gesetze, welche im eigenen Land gelten, müssten überall gelten. Dass das nicht so ist zeigt sich selbst in Europa schnell. Den Griechen muss man das Steuerzahlen erst einmal beibringen und bei den Schweizern zahlt man zwar die Steuern, wenn man es aber nicht oder zu wenig tut, ist das noch lange kein Straftatbestand. Hier zeigt sich noch die republikanische Einstellung, dass der Staat vom Bürger lebt und dafür dankbar ist und nicht umgekehrt ein Staatswesen das quasi göttliche Recht für sich beansprucht, seine Bürger enteignen zu dürfen, wie es möchte.

Ferner zeigt sich die Haltung des Steuer-Wilhelminismus in der Einstellung, am „deutschen Wesen müsse die Welt genesen“. Sicherlich, das deutsche Steuerrecht hatte mal Vorbildcharakter und hatte eine logische Stringenz, von dem heute noch manche Professoren schwärmen. Jedoch ist es durch politische Entscheidungen und Gesetze, durch Ausnahmen und Ausnahmen von Ausnahmen (und Ausnahmen von Ausnahmen von Ausnahmen usw.)  so durchlöchert, verkompliziert und verunstaltet worden, dass es keiner mehr haben will (außer Steuerrechtsexperten, die dazu eigentlich unsinnige Bücher schreiben müssen, denn die Steuerrechtsliteratur ist zumindest dem Umfang nach führend). Wir selbst wollen es nicht mehr haben, sind aber nicht in der Lage es zu reformieren, weil dann alle Schreien, das gehe nicht so einfach. Na und? Jedenfalls, statt einen Steuerstaat zu etablieren, bei dem jeder stolz und freudig ist, Steuern zu zahlen, beschimpfen wir jene, wo das Geld gerne hingeht.

Der Steuer-Wilhelminismus kehrt ungern vor der eigenen Tür. Je lauter er auf andere schimpft, desto mehr überdeckt er, was er längst schon hätte leicht erledigen können. Aber das wäre zu einfach und ja auch wirksam. Bekanntlich liegt die Schweiz im Herzen Europas, verkörpert die Mehrsprachigkeit, den Föderalismus, den Bundesgedanken, wie kaum ein anderes Land. Es gehört aber nicht zur Europäischen  Union. Und das ärgert die großen europäischen  Länder, weil sie ihm nicht einfach von Brüssel aus, europäische Verordnungen und Gesetze aufzwingen können. In steuerpolitischer Hinsicht grenzt das an Heuchelei. Bevor EU-Europäer ein anderes Land zwingen nach ihrer Pfeife zu tanzen, könnten z.B. die Franzosen mit ihrer Kavallerie in das Steuerparadies Monaco einreiten, die Briten endlich auf ihren Kanalinseln anlanden und Steuern in gebührender Höhe eintreiben.  Es gäbe viel zu tun, aber nein, die Schweiz muss als Sündenpfuhl herhalten.

Es gäbe noch weitere Hinweise auf obrigkeitsstaatliche Altlasten, z.B. dass hier nicht die Beweislast beim Kläger liegt, sondern beim Steuerbürger usw. Sicherlich, die Kassen sind leer, aber waren sie jemals voll? Angeblich leben wir in einer Staatsschuldenkrise, unsere Politiker verhalten sich aber immer noch so, als könnten das Geld anderer umverteilen, wie sie möchten. Sicherlich sind ungesetzlich ins Ausland verbrachte Gelder ärgerlich. Statt diese Angelegenheit aber sachlich und sinnvoll zu regeln, wird gebellt wie bei Hunden, denen die Wurst gestohlen wird. Und da sind wir wieder beim Thema: durch die selbstgerechte Rhetorik mancher Politiker droht ein Abkommen zu scheitern, dass dem Bund ca. 3 Mrd. und den Bundesländern womöglich 7 Mrd. Euro gebracht hätte. Das ist eben dieser vermeintlich aus der Mode gekommene wilhelminische Politikstil: irgendwie dumm und peinlich.

Dr. Guido Kirner