Der Draghi-Crash. Die Kampfschrift von Markus Krall gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB).

„Die gewaltsame Verzerrung des Zinses ist das Ergebnis einer Anmaßung des Wissens, abgeleitet aus der Arroganz unkontrollierter Macht, verteidigt mit dem Scheinargument der Unabhängigkeit der Notenbank.“

„Unsere geldpolitischen Institutionen haben einen Umwandlungsprozess vollzogen: weg von einer Verfasstheit der Unabhängigkeit hin zu einem Regime ohne Rechenschaftspflicht. Der Fokus auf Preisstabilität wurde ersetzt durch einen Fokus auf Umverteilung und Enteignung der Sparer.”

Selten konnte man eine so gespaltene und widersprüchliche Deutung der wirtschaftlichen Situation seiner Zeit erleben. Im Zentrum stehen dabei die wichtigsten Notenbanken (USA, Japan, Europa). Mit ihren gigantesken Anleihekaufprogrammen haben sie eine Nullzinspolitik etabliert, mit welcher sie die Wirtschaft ankurbeln möchten. Für die einen machen sie einen schwierigen und hervorragenden Job; für die anderen sind sie dagegen der Hort einer sich „Geldplanwirtschaft“, die zu einer noch größeren Finanzkrise führen wird, je länger sie an ihren Maßnahmen festhalten.

Markus Krall ist ein erfahrener Risikoexperte in der Finanzwirtschaft und gehört zu jener Strömung, die vor der EZB-Politik warnt. Er kritisiert ihre Hybris und prognostiziert eine große deflationäre Krise, die er als „Draghi-Crash“ bezeichnet. Deshalb hat er eine Philippika gegen die Europäische Zentralbank geschrieben. Hierbei handelt es sich mehr um ein Pamphlet als um ein Sachbuch. Ironie und Polemik prägen seinen Schreibstil. Auf Anmerkungen, Quellenverweise und Literaturangaben wird verzichtet. Trotzdem liefert er zumindest im 6. Kapitel eine kompakte Analyse, deren Logik man sich nur schwer entziehen kann. Um sie zu verstehen, wird man um einige finanztechnische Grundlagen nicht herumkommen. Doch genau hierin liegt der Wert des Buches! Continue reading Der Draghi-Crash. Die Kampfschrift von Markus Krall gegen die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB).

Des Bankers Neue Kleider – ein wichtiges Buch von Anat Admati u. Martin Hellwig zur fragilen Bankenwelt

978-3-89879-825-9Aktuell steigen die Bankenkurse an den Börsen, auch weil bekannt wurde, dass die Verschuldungsregeln von Aufsichtsgremien lax gehandhabt werden (vgl. FAZ 14.01.2014, S. 17). Und Ein Kursfeuerwerk ist nicht unbedingt der Ausweis volkswirtschaftlicher Vernunft. Banken bleiben gefährliche Institutionen, zumal viele immer noch mit über 95 Prozent Fremdkapital arbeiten. Einerseits sind ihre Dienstleistungen unersetzlich, andererseits haben sie das Potential ganze Volkswirtschaften zu ruinieren. Das hat die jüngste Banken- und Finanzkrise (2007-2009) gezeigt. Nicht zu leugnen ist dabei ein Interessenskonflikt: Das Interesse der Banken liegt in der kurzfristigen Gewinnmaximierung, wobei die Haftung und Verantwortung für untragbare Kreditausfälle oder Spekulationsverluste auf die Allgemeinheit abgewälzt werden; das Interesse der Gesellschaft, d.h. der steuerzahlenden Bürger und ihrer nachkommenden Generationen, liegt hingegen in einem langfristig stabilen Finanzsystem, das möglichst keine Kosten verursacht. Beides lässt sich nicht in Einklang bringen und regelt sich auch nicht über den marktwirtschaftlichen Wettbewerb.

Kaum eine Lobby ist so erfolgreich wie jene der Banken. Das liegt an einer vielfältigen Verquickung zwischen Politik und Hochfinanz: dem sog. Drehtüreffekt bei Karrieren, bedeutenden Wahlkampfspenden sowie – und das ist wesentlich – der wechselseitigen Abhängigkeit bei politischen Finanzierungsprojekten (Staatsverschuldung). Die Geschichte der Bankenregulierung ist voll von Regeln und Gesetzen, die die Banken zur Finanzierung von politisch gewollten Aktivitäten anhalten, vor allem auch zur Finanzierung des Staates. Schließlich wirken die geschürten Ängste von vermeintlichen Standortnachteilen der Bankenbranche. Mehr als Lippenbekenntnisse sind von Politikern also kaum zu erwarten und ihre bürokratischen Scheinüberwachungsmaßnahmen haben eher beruhigende Alibifunktion für Wähler denn Kontrolleffekte für Finanzinstitutionen. Da bleibt womöglich nur Überzeugungsarbeit in der Hoffnung, die besseren Argumente mögen sich doch noch gegen die Bankenlobby und ihren Nachrednern in Politik und Medien durchsetzen. Das Buch Des Bankers neue Kleider der Finanzwissenschaftler Anat Admati und Martin Hellwig bietet hierfür Aufklärung im besten Sinne; ihre Ausführungen sind allgemein verständlich, anschaulich und überzeugend, dabei empirisch und wissenschaftlich fundiert. Continue reading Des Bankers Neue Kleider – ein wichtiges Buch von Anat Admati u. Martin Hellwig zur fragilen Bankenwelt

Die Rede des Bundespräsidenten in Lindau (2011)

Bundespräsident Wulff hat überraschend deutliche Kritik an der Finanz- und Wirtschaftspolitik geübt, die zur Finanz- und Staatsschuldenkrise führte als er am 24. August 2011 in Lindau vor der Versammlung der Wirtschaftsnobelpreisträger eine Rede hielt.
In Gänze kann sie hier gelesen werden>>.

Hier zitiere ich die relevanten Auszüge:

“Auf dem Deutschen Bankentag Ende März dieses Jahres hatte ich den Finanzsektor gewarnt: Wir haben weder die Ursachen der Krise beseitigt, noch können wir heute sagen: Gefahr erkannt – Gefahr gebannt. Wir sehen tatsächlich weiter eine Entwicklung, die an ein Domino-Spiel erinnert: Erst haben Banken andere Banken gerettet, und dann haben Staaten Banken gerettet, dann rettet eine Staatengemeinschaft einzelne Staaten. Wer rettet aber am Ende die Retter? Wann werden aufgelaufene Defizite auf wen verteilt beziehungsweise von wem getragen?

Über viele Jahre wurden in vielen Ländern Probleme immer wieder über höhere staatliche Ausgaben, höhere Schulden und billigeres Geld vor sich hergeschoben. Dabei wurde im großen Stil konsumiert und spekuliert, anstatt in gute Bildung und Ausbildung, in zukunftsweisende Forschung und Innovationen zu investieren, in das, was eine produktive und wettbewerbsfähige Wirtschaft ausmacht. Nun klaffen in den öffentlichen Kassen Löcher, wertvolles Saatgut wurde verzehrt, statt fruchtbaren Boden zu bestellen. Politik mit ungedeckten Wechseln auf die Zukunft ist an ihr Ende gekommen. Was vermeintlich immer gut ging – neue Schulden zu machen -, geht eben nicht ewig gut. Es muss ein Ende haben, sich an der jungen Generation zu versündigen. Wir brauchen stattdessen ein Bündnis mit der jungen Generation. […]

Nach meiner Überzeugung bedeuten alle notwendigen Problemlösungen Zumutungen für alle. So einfach ist es in der Demokratie und zugleich so schwierig. Aber eine gute Zukunft wird es nur geben, wenn wir langfristig zurückfinden zu solidem Wirtschaften. Das wird Einschnitte bedeuten, die auf Zeit schmerzhaft sind; langfristig wird nur dies Handlungsfähigkeit und Wohlstand bewahren. Wichtig ist, dass die Lasten fair verteilt werden. Ich verstehe, dass viele nicht nachvollziehen wollen, dass Bankmanager teils exorbitant verdienen, dass aber zugleich Banken mit Milliarden gestützt werden. Und Trittbrettfahrer in der Finanzwelt spekulieren weiterhin darauf, von der Politik und damit letztlich von den Steuerzahlern aufgefangen zu werden – weil sie zum Beispiel zu groß sind und zu relevant für den gesamten Wirtschaftskreislauf. […]

In Europa haben über Jahre einzelne Mitgliedstaaten falsche statistische Zahlen geliefert, Staatsausgaben ausufern lassen, niedrige Zinsen für konsumtive Ausgaben genutzt oder sich durch Steuergestaltung Vorteile verschafft. Fast alle haben zugeschaut. Zu viele haben sich schlicht über zunehmend desolate Finanzen und wirtschaftliche Grundsätze hinweggesetzt.

Statt klare Leitplanken zu setzen, lassen sich Regierungen immer mehr von den globalen Finanzmärkten treiben. Immer öfter treffen sie eilig weitreichende Entscheidungen kurz vor Börsenöffnung, anstatt den Gang der Dinge längerfristig zu bestimmen. Dies trifft unsere Demokratien in ihrem Kern. Ich weiß aus meiner Zeit als Regierungschef eines Bundeslandes, wie schwer das Handeln gegenüber dem Reden ist, aber ich weiß aus dieser Erfahrung auch, dass kraftvolles Handeln zur Konsolidierung des Haushaltes und politische Akzeptanz dafür möglich sind. Ich empfehle auf europäischer Ebene im Übrigen auch Lettland mit seinem mutigen Spar- und Reformkurs als ein Beispiel, wie es gehen kann.[…]

Zuerst: Politik muss ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Sie muss sich davon lösen, hektisch auf jeden Kursrutsch an den Börsen zu reagieren. Sie darf sich nicht abhängig fühlen und sich am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Rating-Agenturen oder sprunghaften Medien. Politik hat Gemeinwohl zu formulieren, auch mit Mut und Kraft im Konflikt mit Einzelinteressen. Sie hat Strukturen zu ordnen und gegebenenfalls den Rahmen anzupassen, damit knappe Ressourcen bestmöglich eingesetzt werden und Wirtschaft und Gesellschaft gedeihen. Politik hat langfristig orientiert zu sein und, wenn nötig, auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen. In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen in den Parlamenten getroffen werden. Denn dort liegt die Legitimation. […]

In Europa sind wir alle Freunde, Partner, Verwandte – die europäische Familie, eine Solidargemeinschaft. Solidarität bedeutet für mich auch, die Interessen der jungen Generationen im Auge zu haben. Wer heute die Folgen geplatzter Spekulationsblasen, sogar jahrzehntelanger Misswirtschaft allein mit Geld und Garantien zu mildern versucht, verschiebt die Lasten zur jungen Generation und erschwert ihr die Zukunft. All diejenigen, die das propagieren, machen sich im Kern „einen schlanken Fuß“ und handeln nach dem Motto: „Nach mir die Sintflut“.

Mich stimmt nachdenklich, wenn erst im allerletzten Moment Regierungen Bereitschaft zeigen, Besitzstände und Privilegien aufzugeben und Reformen einzuleiten. Erst recht, wenn die obersten Währungshüter dafür auch noch weit über ihr Mandat hinausgehen und massiv Staatsanleihen – derzeit im Volumen von über 110 Milliarden Euro – aufkaufen. Dies kann auf Dauer nicht gut gehen und kann allenfalls übergangsweise toleriert werden. Auch die Währungshüter müssen schnell zu den vereinbarten Grundsätzen zurückkehren. Ich halte den massiven Aufkauf von Anleihen einzelner Staaten durch die Europäische Zentralbank für rechtlich bedenklich. Artikel 123 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union verbietet der EZB den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln, um die Unabhängigkeit der Notenbank zu sichern. Dieses Verbot ergibt nur dann Sinn, wenn die Verantwortlichen es nicht durch umfangreiche Aufkäufe am Sekundärmarkt umgehen. Der indirekte Kauf von Staatsanleihen ist im Übrigen auch noch teuerer als der direkte. Wieder verdienen Finanzmarktakteure Provisionen ohne jedes Risiko.

Eines der Grundprinzipien der Marktwirtschaft ist: Risiko und Haftung gehen Hand in Hand. Wer Risiken eingeht, kann auch scheitern. Dieses Prinzip muss auch für den Finanzsektor gelten, für kleine Anleger wie für große Finanzinstitute. Hier muss Versäumtes dringend nachgeholt werden – über das hinaus, was in der G20 angestoßen worden ist.

Der Finanzsektor muss wieder in eine dienende Rolle zurückfinden und zu einer nachhaltigen globalen Entwicklung beitragen. Wir brauchen gut funktionierende, leistungsfähige globale Kapitalmärkte, die dabei helfen, Risiken zu beherrschen, anstatt sie zu schaffen. Und die Kapital und Ideen zusammenbringen – Ideen zur Lösung der großen Aufgaben, vor denen die Welt steht. Bei konsequentem Handeln wird sich die Erholung einstellen – auch dank starker wirtschaftlicher Entwicklungen in aufstrebenden Regionen. Ich denke zum Beispiel an Brasilien, China, Indien und Indonesien. Begreifen wir die Krise als Chance und entwickeln die notwendige Perspektive weltweiter Sozialer Marktwirtschaft mit einem klaren Ordnungsrahmen. […]

„Wir haben die Wahl zwischen Sparsamkeit und Freiheit, oder Überfluss und Knechtschaft.“ Dies sind die berühmten Worte des dritten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Thomas Jefferson, der im Sommer des Jahres 1816 eindringlich davor warnte, dass sich Regierungen überschulden. Was ist dem noch hinzuzufügen? – in diesem Sommer der Ernüchterung, der den Beginn einer Rückbesinnung markieren muss. Dann hätten wir gelernt.

Der Euro als politischer Mythos

Ein politischer Mythos ist eine intellektuelle und emotionale Erzählung über eine historische Person, einen politischen Sachverhalt oder ein politisches Ereignis mit einem kollektiven, sinn- und identitätsstiftenden Wirkungspotential.

Seine vereinnahmende Wirkung entfaltet der Mythos über soziale und kulturelle Gräben hinweg und erlangt (irgendwann) eine selbstverständlich-fraglose Geltung. Er vereinfacht die Wahrnehmung der Wirklichkeit und macht unüberschaubare Zusammenhänge verständlich. Er schreibt den Dingen unhinterfragten Sinn zu, worunter sich Menschen als Gemeinschaft sammeln können.

Kennzeichnend ist nicht eine Deutung mittels überprüfbarer und erfahrbarer Tatsachen, sondern gerade die stets wiederholte, selektive und typisierende Erzählung, die sich aus der historische Erinnerung speist.
Ist die Erzählung um die Schaffung einer einheitlichen Währung in Europa ein politischer Mythos?

Meine These ist: Es ist versucht worden, den Euro als politischen Mythos in Europa zu etablieren, er droht jedoch an einer überprüfbaren und erfahrbaren Wirklichkeit zu scheitern. Ich behaupte sogar, er konnte gar nicht anders eingeführt werden, weil der Euro noch gar keine eigene Wirklichkeit hatte, so dass eine mythische Erzählung diese ersetzen musste. Sofern versucht wurde, die Währungsunion an überprüfbaren Tatsachen historischer Erfahrung und volkswirtschaftlicher Theorie zu messen, gingen die Daumen aus der Fachwelt eher nach unten. Das tat der unermüdlichen Erzählung aber keinen Abbruch.

Was war das für eine Erzählung? Uns wurde erzählt, der Euro verhindere den andernfalls unaufhaltsamen Niedergang Europas im globalen Wettbewerb, er diene darüber hinaus als essentieller Schlussstein bei der Konstruktion einer europäischen Friedensordnung. Die vermeintlich unaufhaltsame und naturhafte Logik einer historischen Entwicklung wurde beschworen.

Weil die Deutschen ein besonders ungutes Gefühlt bei der Aufgabe ihrer geliebten DM hatten, musste es besonders massiv mit zusätzlichen Wirtschaftsmythen torpediert werden: Den Deutschen nütze der Euro am meisten, weil es auch am meisten in das europäische Ausland exportiere, zumal es enorme Währungsumtauschkosten spare; ferner werde es als Exportnation (noch) wettbewerbsfähiger, weil es nicht mehr ständig seine Währung aufwerten und folglich seine Produkte günstiger verkaufen könne. Zugleich würden die weniger wirtschaftkräftigen Nationen von der am deutschen Vorbild ausgerichteten Stabilität der neuen Währung profitieren, indem sie Zinskosten einsparen, die Inflation bekämpfen und sich an der Effizienz des wirtschaftlich erfolgreichsten Landes ausrichteten.

Sicherlich, diese Erzählungen machen Sinn, sind aber gerade in ihrer Typisierung und Selektivität derart verzerrend, dass sie sich an der aktuellen Wirklichkeit brechen: Die von der Schuldenkrise besonders betroffenen Länder haben sich nicht verändert, indem sie ihre Wirtschaft auf Vordermann brachten, sondern hier wurde eine große Party auf Pump gefeiert, weil es auf einmal so billig, sich Geld zu leihen. Die daraus resultierenden Blasen mussten irgendwann platzen und nun stellt sich die Frage, wer soll das bezahlen?

Dass Länder mit einer starken und stabilen Währung ein Exportproblem bei ständigen Aufwertungen haben, ist ebenfalls eine sehr selektive Betrachtung. Die Bundesrepublik konnte damit gut leben, die Deutschen hatten überdies das Gefühl im Ausland günstig einkaufen zu können. Auch wenn sie nicht überall beliebt waren, ihre Währung war es. Auch die Schweiz und Schweden kamen ohne den Euro ganz gut zurecht. Im Gegenteil, Aufwertungen zwingen dazu, die Produktivität zu steigern und die Volkswirtschaft noch wettbewerbsfähiger zu machen, um international bestehen zu können.

Ferner relativiert sich die Aussage, Deutschland profitiere vom Euro am meisten, weil es dahin am meisten exportiere. Die Deutschen exportieren so viel, weil ihre Produkte gefragt sind, wenn sie technische oder qualitative Vorteile bieten. Niemand kauft diese Waren, weil sie aus Deutschland kommen oder weil sie in Euro bezahlt werden können, sondern weil sie den Käufern Vorteile und einen Mehrwert im Vergleich zu anderen Waren und Produkten bieten. Das muss nicht so bleiben, wie einst große und inzwischen angeschlagene Wirtschaftsnationen zeigen, hat aber mit dem Euro wenig zu tun.

Bleibt die Frage, ob der Euro eine Rolle für die europäische Friedenordnung spielt. Auch das kann bezweifelt werden. Die aktuelle Unruhe lässt schlimmes ahnen: Die einen haben Angst, dass auf ihre Kosten (Steuergelder) unverantwortliche Politiker und Banker rausgehauen werden, die andern ächzen unter notwendig gewordenen rigiden Sparkursen, die in kürze nachholen sollen, was in einem Jahrzehnt versäumt wurde. Europa spaltet sich, Risse werden erkennbar, Demonstrationen und Unruhen nehmen erst ihren Anfang. So gesehen war die Einführung des Euro kein Friedenwerk, sondern eher ein Spaltpilz, der sich ausbreitet. Hier wurde zusammengezwungen, was womöglich (noch) nicht (auf diese Weise) zusammen gehört.

Der Euro war keine quasinatürliche Fortentwicklung der europäischen Einigung mit der unaufhaltsamen Logik eines Schutzwalls im globalen Wettbewerb. Er war ein überhasteter politischer Deal zwischen divergierenden politischen und wirtschaftlichen Interessen, insbesondere zwischen Deutschland und Frankreich. Letztere hassten das „Diktat der Bundesbank“ und spürten nach der Wiedervereinigung einen Bedeutungsverlust, denn sie über europäische Institutionen einfangen wollten. Andere Länder zogen mit. Kein Land hätte den Euro so wenig gebraucht wie Deutschland, auch wenn seine politischen Eliten immer wieder das Gegenteil erzählten.

So betrachtet ist der Euro ein gescheiterter politischer Mythos. Die Währung hatte in 10 Jahren nicht genug Zeit, um sich eine eigene glaubhafte unwidersprochene Erzählung zu schaffen. Die Erzählungen konnten keine Wirklichkeit schaffen die dauerhaft stärker ist als die Probleme, die damit einhergehen. Der Euro ist ein anderer geworden, der nun im Gestus der Rettung Europas gegen böse Spekulanten inszeniert wird, in Wahrheit aus Angst vor den Konsequenzen ein zweifelhaftes Durchwurschteln darstellt.

Dr. Guido Kirner