Der Odysseus-Komplex. Ein Buch von Johannes Becker und Clemens Fuest zur Eurokrise

 

Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziel, das Europa nicht eint, sondern spaltet.“ (Ralf Dahrendorf 1995)

Johannes Becker und Clemens Fuest sind keine Eurogegner. Zwar haben die beiden Ökonomen gewichtige Einwände gegen diesen suboptimalen Währungsraum, doch zum einen kann man den Euro nicht mehr so einfach abschaffen, zum anderen wollen die meisten Bürger nicht mehr zu ihren nationalen Währungen zurückkehren.

Die Autoren sehen aber eine fatale Prozesshaftigkeit innerhalb der europäischen Institutionen am Werk. Geschuldet ist sie einer Verfasstheit, die den nationalen Akteuren große Entscheidungsspielräume lässt, ohne dass sie zur Übernahme von Verantwortung bei unpopulären Maßnahmen bereit wären. So steckt die Eurozone in einer Art strukturellen Sackgasse fest.

Die Autoren zeichnen noch einmal die wichtigsten Etappen auf dem Weg in den Euro und insbesondere die Phasen nach der Finanzkrise 2007/8 nach. Im Ergebnis sehen sie die deutsche Währungspolitik spätestens seit dem Maigipfel 2010 in Brüssel als gescheitert an. Keine ihrer Bedingungen zur Aufgabe der Währungssouveränität ist seitdem noch erfüllt.

Die Europäische Zentralbank (EZB) als größter Gläubiger von Mitgliedstatten kann nicht mehr als unabhängig gelten. Abgesehen davon wird Deutschland in ihren Sitzungen regelmäßig überstimmt. Das Nichtbeistandsgebot wurde durch die Rettungspolitik aufgegeben. Und an die Maastricht-Kriterien hat sich eh kaum ein Land je gehalten.

Die Unabhänigkeit der EZB, die No-Bail-Out-Klausel, das Verbot der Staatsfinanzierung, die Maastricht-Kriterien als Voraussetzung solider Fiskalpolitik, all das wurde aufgegeben für eine Rettungspolitik, bei der Deutschland zudem recht unglücklich agiert: ohne Selbstbewusstsein, zu sehr auf alte Verträge vertrauend, an die sich keiner mehr hält, und ohne klares eigenes Konzept, wie es mit der Währungsunion weitergehen soll.

Der Odysseus-Komplex

 „Europa besteht aus Staaten, die sich nicht vorschreiben lassen wollen, was sie selbst beschlossen haben“ (Werner Schneyder)

„Doch wer kontrolliert, wofür er nicht haftet, wird unvorsichtig; und wer für etwas haftet, das er nicht kontrolliert, wird wütend.“ (Becker/Fuest)

Wo immer man europäische Institutionen mit der Rhetorik ihrer Politiker in Beziehung setzt, wo immer man die Rettungspolitik für Banken und Staaten auf die Konsequenzen notwendiger Reformen überdenkt, wo immer man die neu geschaffene Bürokratie zur Finanzmarkstabilisierung auf ihre Wirksamkeit hin überprüft, man findet allenthalben schwammige Kompromisse, divergierende Rechtsauslegungen, lächerliche Überwachungsmechanismen, nur vage übertünchte Interessenkonflikte und folgenlose Sanktionierungspraktiken.

Das Kernproblem ist und bleibt die mangelnde Selbstbindung an zentrale Prinzipien und Regeln mit einer entsprechenden institutionellen Koordination und Durchschlagskraft. Die Autoren nennen das den Odysseus-Komplex in Anlehnung an eine berühmte Stelle der Odyssee. Der listenreiche Held musste sich bekanntlich an den Schiffsmast binden lassen, um den Versuchungen des Sirenengesangs zu widerstehen und seinen Untergang abzuwenden.

Die fehlende Selbstbindung bedingt ein Auseinanderfallen von Haftung und Kontrolle. Echte Souveränität sei nur möglich, „wenn Mitgliedstaaten in voller Höhe für ihre Entscheidungen haften und die Kosten ihrer Entscheidungen selbst tragen“. Dies scheint in Europa aus der Mode gekommen zu sein und begründet einen Niedergang der politischen Kultur.

Die politischen Eliten spielten dabei ein doppeltes Spiel: in Brüssel handeln sie in langen Nachtsitzungen ohne demokratische Rückendeckung schlechte Kompromisse aus, von denen sie dann später in ihren Heimatstaaten bei politischem Gegenwind nichts mehr etwas wissen wollen. So könne man Brüssel die Schuld zuschieben, obgleich man selbst an der Entscheidung beteiligt war.

Noch stärkere Gefühle der Fremdbestimmung werden aber durch international besetzte Überwachungsorgane (Troika, Europäisches Semester usw.) erzeugt. Sie werden wie fremde Vögte im eigenen Land wahrgenommen und provizieren Widerstand.

Lösungsansätze

„Was immer die Deutschen sagen, am Ende werden sie zahlen“ (Yanis Varoufakis)

Wie könnte man die europäische Politik wieder transparenter machen? Auch wenn die Autoren den Begriff an keiner Stelle erwähnen, fordern sie für die EU letztlich Subsidiarität, d.h. die Besinnung auf einige wenige zentralisierte (und technokratische) Gemeinschaftsaufgaben, wo es für alle sinnvoll und vorteilhaft ist und die deshalb auch allgemein akzeptiert werden, während alles weitere vor Ort in den Ländern geregelt werden kann.

So richtig und wichtig diese (sehr alte, in den Verträgen bereits verankerte, aber in der Praxis weitgehend ignorierte) Forderung ist, einen Weg dahin können die Autoren nicht aufzeigen. Klar ist hingegen, was sie aus dieser Haltung heraus alles ablehnen: europäische Stabilisierungsfonds, europäische Einlagensicherung, europäische Bankenunion, Eurobonds und einen europäischen Finanzausgleich.

Alles in Allem haben die Autoren ein wohl begründetes Verhinderungsprogramm. Auch das EZB-Mandat müsse begrenzt werden, die gegenseitigen Abhängigkeiten von Staat und Banken sollte aufgelöst werden, und Banken dürften nicht mehr systemrelevant werden usw. Man hat das alles seit der Finanzkrise schon oft gelesen, doch all die guten und berechtigten Vorschläge fanden keinen Eingang in die politische Praxis.

Einen Vorschlag fand ich jedenfalls konstruktiv: Sämtliche Anleihen, die über dem Defizitkriterium ausgegeben werden, sollten nur noch nachrangig besichert werden dürfen. Durch das höhere Ausfallrisiko und den höheren Zins werde das Schuldenmachen so zumindest weniger lukrativ.

Schlussbetrachtung

Irgendwie lässt einen dieses Buch etwas resigniert zurück. Da es keine realistischen Alternativen zum bestehenden Euro sieht, sucht es den Weg zur Besserung in institutionellen Reformen.

Die bestehenden europäischen Institutionen samt ihres dadurch geförderten Politikstils werden in ihrer historischen Genese und strukturellen Mangelhaftigkeit prägnant analysiert.

Und gerade weil das so überzeugend ist, mag man kaum glauben, dass sich hier eine Wende zum Besseren einstellen könnte. Wenn in Kürze 60 Jahre Römische Verträge gefeiert werden, dann würdigt man eben nicht nur die gloreiche europäische Verständigung nach den Weltkriegen, sondern zelebriert eben auch dieses politische Spiel der gutwilligen Ziele, ihrer unverbindlichen Auslegung und mangelhaften Umsetzung.

Die Stärken des Buches liegen weniger in pragmatischen Lösungsvorschlägen (wie der Untertitel insinuiert). Sie liegen vielmehr dort, wo Becker und Fuest zur Immunisierung gegen schlechte Wirtschaftstheorien und daraus abgeleiteten überzogenen politischen Forderungen beitragen. Dies zeigt sich besonders in ihren Argumenten gegen keynesianische Deutschlandkritik à la Krugman, Stiglitz zur Leistungsbilanz, Sparpolitik und Nachfragestabiliserung.

Die Interessen und wirtschaftlichen Denkweisen innerhalb der Währungsunion klaffen weiterhin auseinander. Die geld- und fiskalpolitischen Positionen allein zwischen Italien und Frankreich auf der einen und Deutschland auf der anderen Seite sind letztlich unvereinbar, es sei denn Deutschland wird sich weiter in die Transferunion hineintreiben lassen.

Nichts ist schöner als das Geld anderer Leute auszugeben, eine Verlockung, hohe Risiken für die Allgemeinheit einzugehen, wenn man selbst dabei nichts zu verlieren hat. Wer würde nicht gerne Versicherungen ohne Prämie abschließen, bei denen vorher schon feststeht, dass der andere im Schadensfall zahlt.

Zehn Jahre nach der Finanzkrise gab es viel Aktionismus (Gipfel, Beschlüsse, Institutionen, Abkommen etc.), doch wenig hat sich verändert. Die führenden Investmentbanken sind größer und selbstbewusster denn je. Fast jede Bank ist to big to fail. Viele Staaten haben Schulden aufgehäuft, die sie nie zurückzahlen werden. Nur das Urteil des Kapitalmarktes wurde durch die ultrakockere Geldpolitik der Notenbanken ersetzt.

Irgendwo werfen die Autoren die berechtigte und m.E. entscheidende Frage auf: „warum so viele Gläubiger, d.h. Banken, Pensionskassen und Kleinsparer, bereit sind, hochverschuldeten Institutionen weiter Geld zu leihen.“ Hier stoßen wir tatsächlich auf den Kern des Übels. Die Antwort ist einfach: niemand glaubt, dass Banken und Staaten in Europa tatsächlich Pleite gehen können (obwohl sie es zum Teil schon sind).

Die Errichtung einer glaubwürdigen Insolvenzordnung für Staaten und Banken in Europa wäre deshalb meiner Meinung nach ganz einfach: Deutschland müsste als „zaudernder Hegemon“ endlich mal eine klare Grenze ziehen, bis zu welchem Ausmaß es als unfreiwilliger Bürge letzter Hand für die Währungsunion noch dienen möchte. Alles Weitere ergibt sich dann von selbst.

Guido Kirner

Johannes Becker / Clemens Fuest. Der Odysseus-Komplex. Eine pragmatischer Vorschlag zur Lösung der Eurokrise. Carl-Hanser-Verlag, München 2017, 285, Seiten, 24 Euro, ISBN 978-3-446-25461-9.

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Guido Kirner

Dr. Guido Kirner, geb. in Mannheim. Promovierter Historiker und Sozialwissenschaftler, BWL Zusatzstudium, Finanz- und Versicherungsmakler, Finanzblogger und politischer Denker aus Polling bei Weilheim in Oberbayern, Deutschland

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