Stupid German Money und das Eurosystem

978-3-446-44468-3_21542621658-119„Wenn man in den Euro hinein will, tut man alles. Wenn man schon drin ist, kann man offenbar tun, was man will.“ (Valdis Dombrovski)

Hans Werner Sinns neuestes Buch erschien zunächst auf Englisch, ist von der Fachwelt schon weithin gerühmt und liegt nun aktualisiert in der deutschen Fassung vor. Dieses Buch ist ein Politikum oder sollte es werden. Gerade weil es sich um wissenschaftliche Analyse bester Güte handelt, ringt man nach der Lektüre um Fassung. Sinn könnte als normaler neoklassischer Mainstream-Ökonom und Befürworter der freien Marktwirtschaft gelten, wäre er im Kampf gegen den politisch einflussreichen Vulgärkeynesianismus und die Phrasenwand vieler Europa- und Finanzpolitiker nicht schon fast zu einer eigenständigen Institution geworden.

Ihm und seinen Mitarbeitern war auch die Aufdeckung des Haftungsrisikos für Deutschland aus den sog. Target-Salden zu verdanken, als alle Welt dieses Problem noch leugnete. Nun legt er eine umfassende Gesamtanalyse des Eurosystems vor und behandelt den Zeitraum von 1995 bis in das Jahr 2015. In Würdigung dieses Buches gelang mir vorerst nur dieses polemische Resümee, weil es meine Befürchtungen zu diesem Thema bestätigt und wissenschaftlich fundiert.

Wir können hier nicht auf die Zusammenhänge zwischen den Zahlungs- und Leistungsbilanzen, Geldströmen, Kreditvergaben, Geldschöpfungen im komplexen Gefüge zwischen Europäischer Zentralbank (EZB), nationalen Notenbanken, Geschäftsbanken und Investoren eingehen. Auch die konstruktiven Reformvorschläge von Sinn, welche sofort auf die politische Agenda gehören, können hier nicht gewürdigt werden. Zunächst bleiben für mich mehr Fragen als Antworten:

Wie konnte man es z.B. zulassen, dass die größte Wirtschaftsmacht in Europa als Bürge des Eurosystems im Rat der Europäischen Zentralbank nicht mehr zu sagen hat als Zypern oder Malta und zudem ständig von einer Mehrheit der Krisenländer überstimmt wird? Wie konnte man mit der sog. Rettungspolitik so viele Regelbrüche, so viel Verwahrlosung des Europarechts (z.B. Art. 123 AEÜV bis 125 AEUV), so viel Machtanmaßung von demokratisch nicht legitimierten Institutionen (wie der EZB), so viel Missachtung bewährter volkswirtschaftlicher Grundsätze und so viel Haftungsrisiko sowie nicht mehr zurückzahlbare Schulden für seine Bürger zuzulassen?

War es politische Naivität, kollektive Ignoranz, diplomatisches Missgeschick oder schlicht die Stupidität einer Politikergeneration, die vor lauter Europaeuphorie die Augen vor berechtigten Warnungen erfahrender Ökonomen verschloss und gar nicht genug nationale Souveränität aufgeben wollte, ohne wirklich dafür etwas zu bekommen. Der Begriff stupid german money, der einst durch leichtfertige deutsche Investoren in zwielichtige amerikanische Filmfonds aufkam, bekommt im Rahmen des Eurosystems eine ganz neue Dimension, nämlich die von grob einer Billion.

xxxDer Euro ist die Lösung, koste es was es wolle, so könnte man lakonisch die deutsche Politik für das Eurosystem zusammenfassen. Die alltäglichen Vorteile des Euros kennen wir, allen voran die Einsparung von Geldwechselkosten und die ausbleibende Wechselkursunsicherheit. Aber stehen diese Vorteile noch im Verhältnis zu den Problemen, die sich innerhalb der Währungsunion inzwischen aufgetürmt haben?

War die Geldpolitik einst nur Thema für wenige Spezialisten aus der Hochfinanz, könnte sie sich zu einem Dauerbrenner politischer Konflikte mit unvorhersehbarer Breitenwirkung entwickeln. Was wäre z.B. wenn sich deutsche Bürger vermehrt folgendes fragen würden: Wieso soll ich eigentlich mangelnde Wettbewerbsfähigkeit, marode Banken, korrupte Staatsapparate und privilegierte Frührentner aus anderen Euroländern finanzieren, obwohl die im Durchschnitt sogar vermögender sind und ich mir wegen der künstlich niedrigen Zinsen noch nicht einmal eine ausreichende Altersversorgung aufbauen kann?

Dafür hat ein deutscher Arbeitnehmer aber die Gewissheit, dass noch seine Kinder und Enkel für Schulden haften und ggf. einstehen müssen, von denen sie niemals die geringsten Vorteile hatten. Denn sie wurden ja nicht in soziale Systeme, Ausbildung, Infrastruktur oder gar europäische Gemeinschaftsaufgaben investiert, sondern in ein großes schwarzes Loch sozialisierter Schulden von Krisenländern, die über ihre Verhältnisse gelebt haben. Ist es das, was wir heute unter Solidarität verstehen?

Schauen wir uns einmal nur die beiden Extrempositionen im Währungsverbund an: Während Griechenland bis Juli 2015 öffentliche Hilfs- bzw. Rettungskredite i.H.v. 344 Milliarden Euro erhalten hat (was 192% des BIP und in etwa dem 37fachen der Marshall-Plan-Hilfen für Deutschland nach dem zweiten Weltkrieg entspricht), haftet Deutschland für Kredite an die Krisenländer mit rund 240 Milliarden Euro und seine Sparer bzw. Anleger haben Zinsverluste von 136 Mrd. Euro allein für den Zeitraum zwischen 2008 bis 2014 hinnehmen müssen.

Während die Konsumenten aus den Krisenländern mit ihrem Fluchtgeld reale Vermögenswerte (z.B. Immobilien in Berlin) erworben haben oder Kredite vergünstigt umschulden konnten, sitzt Deutschland auf einem Berg von Verrechnungssalden (Target) von immer noch rund 500 Milliarden Euro, die mit 0,05 % verzinst werden, niemals fällig gestellt werden können und sich im schlimmsten Fall in Nichts auflösen, sollten die südlichen Krisenländer zahlungsunfähig werden.

Sieht so ein Profiteur des Euros aus? Die von Sinn analysierten Kapitalströme und Salden erzählen eine andere Geschichte. Letztlich haben wir unsere Souveränität, Zinsvorteile und Seigniorage-Ggewinne aus der Deutsche Mark zu Gunsten eines Systems geopfert, an dessen Ende schier unfassbare Schuldenberge und Haftungsrisiken stehen. Frankreich ist dagegen das lästige „Diktat der Bundesbank“ losgeworden; Italien, Spanien, Portugal und Griechenland konnten sich zu günstigen Konditionen Geld beschaffen, wie sie es zuvor niemals kannten.

Profitiert haben bislang nicht die halbwegs gesunden Volkswirtschaften. Gewinner waren jene Länder, deren mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und hohe Verschuldung in keinem Verhältnis zur ihrer wirtschaftlichen Produktivität stand. Denn diese Lücke wurde (außer bei Irland, im Baltikum und Osteuropa) nicht einmal halbwegs durch Austeritätspolitik geschlossen, mögen hierüber auch noch so viele Klagen kommen. Stattdessen haben sie sich mit Refinanzierungskrediten, Target-Salden, ELA-Geldern, Akzeptanz minderwertiger Pfänder, gigantischen Aufkaufprogrammen von Staatspapieren (SMP, OMT, QE) und fiskalischen Rettungskrediten (ESM) über Wasser gehalten.

Künftig wird das System der geld- und fiskalpolitischen Verantwortungslisgkeit wohl noch durch Eurobonds und die Bankenunion (SSM, SRB) gekrönt. Bis dahin verabreicht man Beruhigungspillen in Form von lächerlichen Stresstests für ein Bankensystem, in deren Büchern noch aufgeschobene Abschreibungsverluste für notleidende Anlagen i.H.v. von evtl. 680 Milliarden schlummern. Wesentliches Merkmal all dieser Maßnahmen ist die Tatsache, dass die daraus resultierenden Kosten und Risiken all jenen aufgebürdet werden, die sie am wenigsten versursacht haben. Moral hazard nennt man das im angelsächsischen Jargon, schiere Ungerechtigkeit umschreibt es auch.

Am Ende steht eine Transferunion, in dem sich einige Länder permanent auf die Hilfszahlungen anderer verlassen können. Im Nord-Süd-Gefälle errichten wir dann ein gesamteuropäisches Mezzogiorno, subventionieren ineffiziente Wirtschaftsweisen und alimentieren ganze Regionen. Freilich könnte man das – wie einige Intellektuelle – als Solidarität verkaufen; doch wollen wir das wirklich? Geht das in die richtige Richtung? Oder führt es nicht eher zu anwachsender Entfremdung, Europafeindlichkeit, Radikalisierung und Wachstum rechts- wie linksextremer Parteien und am Ende gar zu einer europäischen Spaltung? Erste Tendenzen sind bereits unübersehbar.

Eine Frage wird irgendwann unsausweichlich: ob Deutschland als ultima ratio aus dem Eurosystem austreten sollte. Wenn es die am meisten betroffenen Krisenländer (zumindest für eine Übergangszeit) nicht tun, schon allein um sich selbst zu retten und wieder abwerten zu können, dann muss Deutschland diesen Schritt ernsthaft erwägen. Das ist schon deshalb notwendig, damit Deutschland nicht weiterhin diplomatisch erpressbar bliebt. Denn alle Welt weiß, dass es alles dafür tut, um nach zwei Weltkriegen nicht erneut als destruktive Kraft Europas dazustehen. Der Grenznutzen dieser Politik könnte abnehmen.

Guido Kirner

Hans-Werner Sinn: Der Euro. Von der Friedensidee zum Zankapfel. Hander Verlag, München 2015, ISBN 978-3-446-44468-3, 560 Seiten, 24,90 Euro.

 

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